Weichert, Datenschutz – (k)ein Hindernis für Forschungsdatenverarbeitung

Am  29. April 2021, 17:00 Uhr, ist es wieder so weit. Dieses Mal spricht der Jurist Dr. Thilo Weichert, Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e. V. (DVD), bis 2015 Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein.

Sein Thema: Datenschutz – (k)ein Hindernis für Forschungsdatenverarbeitung.

Angriffe auf „den Datenschutz“ sind gerade wieder an der Tagesordnung. Diesmal ist er nicht Täterschutz, sondern schuld am schlechten Corona-Management: Der Datenschutz verhindert angeblich eine wirksame Kontaktverfolgung Infizierter, er ist schuld, dass wir keine wissenschaftlichen Erkenntnisse über Ansteckungswege, über tatsächliche Infektionszahlen, über Behandlungsmöglichkeiten und über optimale Präventionsmethoden sammeln können (siehe auch https://hdgev.de/blog/kontaktnachverfolgungsapp-luca-auf-dem-pruefstand/). Tatsächlich müssen sich Datenschützer den neuen Herausforderungen der Corona-Pandemie stellen; einige von ihnen argumentieren dabei fundamentalistisch.

Die Angriffe auf den Datenschutz beruhen häufig auf Unkenntnis, auf bürokratischem Denken oder auf Ignoranz gegenüber digitalem Grundrechtsschutz. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bietet eine valide Grundlage, um Datenschutz als Grundrechtsschutz mit anderen wichtigen Gemeinschaftsanliegen in Einklang zu bringen – mit der Bereitstellung von Forschungsdaten oder mit dem Gesundheitsschutz. Dass diese Grundlage nicht genutzt wird, basiert in großem Umfang darauf, dass die deutsche Gesetzgebung die Vorgaben der DSGVO nicht bzw. ungenügend umgesetzt hat und bisher auch keine Bereitschaft zeigt, diese umzusetzen. Der Vortrag will dies am Beispiel der Forschungsregulierung aufzeigen und zugleich den Weg aufzeigen, wie die bestehenden Defizite behoben werden können.

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